Archiv für die Kategorie 'Politik'

Millionen Menschen und ein Hund für den Frieden

Auf der ganzen Welt hat Kolumbien heute für Gänsehaut gesorgt - im positiven Sinne. Der 20. Juli ist der Tag der Unabhängigkeit, im Vordergrund stand heute aber eindeutig der Ruf nach Freiheit.
Kolumbien ging einmal wieder auf die Straße. Die Demo gegen die Farc im Februar wurde - bezogen auf die Anzahl der Demonstranten - übertroffen: 1,5 Mio. Menschen in Bogota, 1 Mio. in Medellin, 500.000 in Cali etc. zogen mit Kolumbien-Fahnen durch die Straßen ihres Landes. In 120 weiteren Städten weltweit fanden Konzerte und Märsche statt. Darunter: Melbourne, Tokio, London, Madrid, Washington (Konzert von Jorge Celedon), New York, Miami, Mexico Stadt und und und

In Paris gaben Juanes und Miguel Bosé ein Konzert vor tausenden Kolumbianer, Franzosen … Friedenstauben flogen über die Bühne, als die beiden Sänger Ingrid Betancourt in ihre Mitte nahmen und “Libertad” sangen.

In Leticia gab Carlos Vives ein 2,5 stündiges Konzert, Shakira trat ebenfalls auf und eine Gruppe Indianer dangen die kolumbianische Hymne.

Ich war in Bogota beim Aufruf für den Frieden und die Freiheit dabei und an jeder Ecke konnte man die Liebe und Emotionalität der Kolumbianer spüren:

clar-und-ich

Ein junger Typ mit einem Schild “abrazos gratis” kommt auf mich zugelaufen, und fragt, ob ich eine kostenlose Umarmung möchte. Ja klar!

Am Parque Nacional stehen die Leute für etwas schlange und ich wundere mich, was es sein mag. Bogotas Polizei malt den Kindern und Erwachsenen die kolumbianische Flagge auf die Wange.

Ab Hund, Kind, Oma oder Opa, alle trugen die weissen T-shirts mit Aufschrift “Befreit sie jetzt” oder “Kolumbien bin ich”, Luftballons, Flaggen, Banner ….

Und hier kommen die Millionen und der Hund :-)

demo

Nachfolgend noch ein paar Videos:

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Wird Ingrid Betancourt wieder politisch aktiv?

Diese Frage stellen wir uns in derzeitigen Umfrage, wir sind gespannt auf eure Meinungen…

Ingrid Betancourt: Wir sie wieder politisch aktiv?

  • sie geht wieder in die kolumbianische Politik (74%, 51 Votes)
  • nein, sie bleibt Frankreich (23%, 16 Votes)
  • sie kommt nach Kolumbien, geht aber nicht in die Politik (3%, 2 Votes)

Total Voters: 69

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Yidis: Quo vadis Uribe ?

Kolumbien erwacht mit einem politischen Kater! Nachdem der Oberste Gerichtshof die Ex-Parlamentarierin Yidis Medina der Mithilfe zur Bestechung und der versuchten Vorteilnahme schuldig befunden hatte, leitete es vorgestern das Urteil an das Verfassungsgericht weiter, als Information und mit der Bitte dem Ergebnis zu verfahren, wie es das Verfassungsgericht für angemessen erachte.

Gestern griff die Regierung den Oberste Gerichtshof an. Der Minister für Soziales beschuldigte das Gericht, falsche Anschuldigungen gegen ihn zu machen. Der Friedenskommissar zeigte das Gericht wegen Verbindungen zu den Paras an. Unter dem Vorwurf des Amtsmissbrauchs und dem Versuch der Bestechung eröffnete seinerseits der Gerichtshof Untersuchungen gegen dem ehemaligen Innenminister Sabas Pretelt, dem jetzigen Sozialminister Diego Palacio, dem ehemaligen Chef des kolumbianischen Sicherheitsdienstes DAS Noriega, sowie den Generalsekretär des Präsidentenamtes Moreno und seinem Vorgänger, alles enge Vertraute Uribes.
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Das Yidis Urteil und Uribes Not

Gestern wurde das Urteil gegen Yidis Medina gesprochen. Das zuständige Gericht befand sie der Beihilfe zur Bestechung und versuchten Vorteilnahme für schuldig. Ein Urteil mit gravierenden Folgen für die aktuelle kolumbianische Regierung.

Yidis zeigte sich vor einigen Monaten selber an und beschuldigte sich, bei der parlamentarischen Abstimmung zur Verfassungsänderung, die eine sofortigen Wiederwahl des amtierenden Präsidenten (Uribe) ermöglichte, im Juni 2004 der Änderung zugestimmt zu haben, obwohl sie eine erklärte und bekannte Gegnerin dieser Reform war. Sie habe in letzter Minute ihr entschiedenes “Nein” in ein “Ja” geändert, da Regierungsvertreter ihr, der ehemaligen konservativen Parlamentsabgeordneten persönliche Vorteile und finanzielle Hilfen für ihre Region Santander angeboten hätten.
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Neue Hoffnung für Ingrid

Gestern hatte der veneozolanische Präsident zur Überraschung aller die FARC aufgefordert ihre Geiseln frei zu lassen, ein Sinneswandel den keiner so schnell nachvollziehen konnte aber von allen Seiten begrpßt wurde. Weiß Chavez mehr, als er gestern angekündtigt hat?

Laut Luis Eladio Pérez sollen Ingrid Betancourt, Alan Jara, Óscar Tulio Lizcano und Sigifredo López bereits auf dem weg zur Freilassung sein. Pérez machte keine nähren Angaben dazu woher er diese Infos hat. Zuletzt gab es eine solche konkrete Ankündigung von Piedad Cordoba am 31.05.2007, die sich allerdings nicht bewahrheiten sollte.

Seitdem hat sich allerdings fiel geändert, die beiden ranghöchsten FARC Mitglieder sind tot, zahlreiche Generäle haben sich übergeben oder sind im Kampf gefallen und nun zuletzt hat Chavez, der bislang mit der FARC symathisierte die FARC aufgefordert ihre Gefangenen freizugeben. Wir warten gespannt auf eine offizielle Erklärung der FARC, die Pérez angekündigt hat.

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Merkel sieht Uribes Politik positiv

Die Bundeskanzlerin erfüllte sich ihre eigene Erwartung, Kolumbiens Realität nicht über Schlagzeilen und distanzierten diplomatischen Berichten sondern aus erster Hand näher zu kommen. Die Bilanz ihrer vielen Treffen mit kolumbianischen Gesprächspartnern stellt die von der Regierung Uribe erzielten Fortschritte hervor.
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Merkel in Kolumbien I

Nach dem Gipfeltreffen EU-Lateinamerika in Lima steht nun Kolumbien auf Merkels Programm. Während ihres 24 stündigen Staatsbesuchs, will sie sich einen persönlichen Eindruck über dieses Land machen. Wie aus der deutschen Delegation zu erfahren war, sei es der Bundeskanzlerin sehr wichtig andere Informationen über Kolumbien zu erhalten, als die, die bisher sowohl sie als auch ihre Amtsvorgänger über die Medien und den offiziellen Berichten der Botschaften erhalten haben.

So ist ihre Agenda auch dicht besetzt mit Besuchen in denen sie sich sowohl über politische als auch kulturelle und wirtschaftliche Themen informieren wird. Wie von der deutschen Delegation zu erfahren war, stehen die Themen Para-Politik, FARC, Entführte (Ingrid Betancourt), Kolumbiens Sicherheits-Politik “Seguridad Democrática” sowie eine gemeinsame Bekämpfung des Drogenhandels auf ihrer Liste.

Sie trifft sich daher mit Alvaro Uribe, ihrem Gastgeber; mit Samuel Moreno, Bürgermeister Bogotas und politischen Gegenspieler Uribes; mit dem Oberstaatsanwalt Mario Iguarán, der sie über die Prozesse gegen die Paras informieren wird.

“Die Opfer existieren und reden, ihnen müssen Garantien und uneingeschränkte Aufmerksamkeit geboten werden. Diesen Prozesse zu fördern und zu unterstützen ist eine konkrete Angelegenheit der sich der deutsche Staat verpflichten kann.”, lautete es aus dem Kanzleramt. Daher wird bei dem Treffen mit dem Oberstaatsanwalt eine Zusammenarbeit über 3,2 Millionen EUR abgeschlossen werden. Mit diesen Mitteln sollen Anwälte für Justicia y Paz ausgebildet werden und die Einrichtungen der Anwälte besser ausgestattet werden.

Mit dieser Hilfe bekundet Merkel ihre Unterstützung der Politik Uribes. “Eine Anerkennung des Gewonnenen in der inneren Sicherheit und das Vertrauens aus dem Ausland betreffend”, wie es aus Berlin hieß.

Außerdem trifft Merkel mit Monsenior Henao, dem Leiter der Kampagne für den Frieden zusammen, mit Elkin Patarroyo, dem Entdecker der Malaria-Impfung; Ana Teresa Bernal von der Kommission für Wiedergutmachung, dem Gewerkschafter Carlos Artur Rodriguez u.a.

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Reyes Computer nicht manipuliert

Zur Zeit überreicht der Generalsekretär des Interpol die Ergebnisse der Untersuchung der Computer, die Besitzt des gefallenen FARC-Führer Raul Reyes gewesen sein sollen. Nach einer längeren Erklärung, wie es dazu kam, dass Interpol den Auftrag zur Analyse der Geräte übernommen habe und wie sicher gestellt wurde, dass die Interpol-Prüfer die Inhalte der Dokumente nicht bewerten konnten und daher auch nicht beeinflussen werden würden, erklärte er, dass die einzige Aufgabe der Interpol darin bestanden habe, fest zu stellen, ob die Computer manipuliert wurden. Diese Manipulation könnte durch nachträgliche Entfernung oder Hinzufügung (nach dem 01.03.08) von Dokumente oder Veränderung der Dokumente gegeben sein. Es war nicht Aufgabe des Interpol den Inhalt der Dokumente zu bewerten.

Das Ergebnis der Untersuchung stellt fest, dass der Inhalt der Speicher nicht manipuliert wurde. Einzige Manipulation am Computer fand statt, als die kolumbianischen Behörden den Inhalt der Computer herunter luden.
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Justicia y Paz: Gescheitert oder Neu-Orientierung?

Nach der Auslieferung des Para-Führers “Macaco” an die Justiz der USA, folgten gestern (13.05.08) in den frühen Morgenstunden weitere 14 Chefs der ehemaligen rechten Terrorgruppe AUC in die Vereinigten Staaten von Amerika. Damit überraschte die kolumbianische Regierung nicht nur die Öffentlichkeit, sondern die Ausgelieferten selbst, die in der Nacht aus ihrem Schlaf gerissen und benachrichtigt wurden, dass ihre Ausreise in USA bestimmt worden sei und sie nach einem kurzen Anruf bei ihren Familien auf zu brechen hätten. Damit ist fast die gesamte Führung der AUCs in den USA.

Seit dem fragt sich Kolumbien: Ist Justicia y Paz gescheitert? Was wird aus der Reparation der Opfer? Wie geht es mit der Para-Politik weiter?

Gestern gab Alvaro Uribe eine Erklärung (spanisch) seiner Entscheidung ab.
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Kolumbien zeigt gute Leistungen in Umweltpolitik

Kolumbien hat für die erfolgreiche Umsetzung von Beschlüssen in der Umweltpolitik den 9. Platz im internationalen Vergleich, dem „Environmental Performance Index“(EPI), errungen. Damit ist es hinter dem fünftplatzierten Costa Rica die Nummer zwei in Lateinamerika; die beiden sind die einzigen Repräsentanten Lateinamerikas unter den ersten zehn. In der Rangfolge des EPI, dessen Ergebnisse im Januar auf dem Weltwirtschaftsforum in der Schweiz bekannt gegeben wurden, hat sich Kolumbien innerhalb von zwei Jahren um acht Plätze verbessern könne. Auf den ersten Plätzen setzten sich die Schweiz, Norwegen, Schweden und Finnland ab. Länder wie Frankreich (10.), Kanada (12.) oder Deutschland (13.) blieben hinter Kolumbien zurück.

Der Environmental Performance Index vergleicht anhand verschiedener Indikatoren, wie nah ein Land an die Umsetzung seiner erklärten Vorhaben in der Umweltpolitik gekommen ist. Im Blickfeld stehen dabei die Verminderung von Umweltstress für die menschliche Gesundheit sowie stabile Ökosysteme und deren verantwortungsbewusste Bewirtschaftung. Auf diese zwei Kernpunkte hin werden sechs Bereiche – Wasser, Luftqualität, Klimawandel, biologische Vielfalt und Lebensräume, Umweltgesundheit und natürliche Ressourcen – mittels 25 Indikatoren geprüft und versucht festzustellen, inwieweit die einzelnen Länder ihre Politikbeschlüsse umsetzen konnten.

149 Länder haben die amerikanischen Universitäten Yale und Columbia, die den Vergleich durchführen, dieses Jahr unter die Lupe genommen. Platz neun insgesamt und der zweite in Lateinamerika stellen für Kolumbien einen großen Erfolg dar, erklärt Marta Pizano, eine kolumbianische, im vergangenen Jahr von der amerikanischen Umweltschutzbehörde ausgezeichnete Biologin. Laut Pizano ist das gute Ergebnis ein Zeichen für ein „starkes politisches Netzwerk und einen hohen Bewusstseinsgrad“ in Kolumbien hinsichtlich der im EPI geprüften Themenbereiche.

Besonders hoch wurden Kolumbiens Errungenschaften in den Bereichen Forstwirtschaft, Fischhaltung, Nutzung landwirtschaftlicher Flächen und Senkung der Ozonkonzentration in Bodennähe bewertet (eine hohe Ozonkonzentration in Bodennähe verursacht beträchtliche Schäden für die Gesundheit). Nach Meinung von Jorge Sánchez, dem Koordinator der Ozonabteilung des kolumbianischen Umweltministeriums, waren Kolumbiens Bemühungen zur Ozonsenkung der Hauptgrund dafür, dass das Land seine Position im internationalen Vergleich so bedeutend verbessern konnte.

Was meint Ihr, hat Kolumbien den Preis zu Recht bekommen?

Oder geht es hier nur um einen Teilaspekt, einen sehr theoretischen, politischen Preis, während viele Dinge in Kolumbiens Umweltsektor in der Praxis gar nicht so gut laufen?

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