Das Gesetz Justicia y Paz legt die Bedingungen fest, unter der Mitglieder illegaler bewaffneter Gruppen in die Gesellschaft eingegliedert werden. Dieses Gesetz soll effektiv der Erreichung des Friedens im Lande dienen und Anordnungen treffen, unter denen humanitäre Vereinbarungen geschlossen werden können.

Soweit die Präambel zum Gesetz. Diese Absicht wird im ersten Kapitel noch einmal ausführlich erklärt.

So wird im ersten Artikel des ersten Kapitel festgehalten, dass mittels dieses Gesetzes die Friedensprozesse im Land unterstützt werden sollen, in dem die Wiedereingliederung von Individuen oder ganzer Gruppen illegaler bewaffneter Einheiten geregelt wird. Gleichzeitig soll das Recht der Opfer auf Aufklärung/Wahrheit, Rechtsprechung und Wiedergutmachung (Rückgabe illegal entwendeter Eigentümer) gewahrt bleiben.

Ebenso wird festgelegt, dass als illegal bewaffnete Gruppen Einheiten der Guerilla oder der Selbstverteidigungskräfte zu verstehen sind. Zu den ersten gehören z.B. die FARC, die ELN u.a., die zweiten sind gemeinhin als Paras oder Paramilitärs bekannt, wobei die AUC (Autodefensas Unidas de Colombia / Vereinigte Selbstverteidigungen Kolumbiens) die bekannteste und einflussreichste war, wenn gleich nicht einzige dieser Gruppierungen.

Der zweite Artikel regelt die technischen Details der Untersuchungen, Gerichtsprozesse, Urteile und juristischen Vorteile des Gesetz.

Artikel 3 bezieht sich auf den juristischen Vorteil dieses Gesetz, da, alternativ zum höheren Strafmaß des normalen Strafgesetzes, hier Mitglieder illegal bewaffneter Gruppen günstigere Urteile erhalten. In diesem Zusammenhang sei hier die Strafe von 5-8 Jahren Haft für schwere Vergehen wie Mord, Folter oder Entführung erwähnt. Diese alternative Rechtsprechung erhalten alle, die sich bereit erklären bei der Aufklärung der durch die illegalen Gruppen begangenen Straftaten, bei der Rechtsprechung und bei der Reparation der Opfer mitarbeiten und zur Aussöhnung (insbesondere mit einstigen Gegnern) bereit sind.

Der vierte Artikel hebt noch einmal das Recht auf Aufklärung/Wahrheit, Rechtsprechung und Wiedergutmachung (Rückgabe illegal entwendeter Eigentümer) der Opfer hervor. Wer Opfer ist, regelt der fünfte Artikel, der auch Familienmitgliedern von direkten Opfern der bewaffneten Gruppen gleiche Rechte einräumt. Zu den Familienmitgliedern werden auch die nicht verheirateten Lebenspartner der direkten Opfer gezählt.

Die Artikel 6 bis 8 halten noch einmal das Recht und den Anspruch - der kolumbianischen Gerichtsbarkeit, Straftaten illegal bewaffneter Gruppen zu verfolgen (Artikel 6) - der Gesellschaft und der Opfer auf Wahrheit und Aufklärung über Täter und Taten (Artikel 7) und - der Opfer auf Wiedergutmachung (Artikel 8 ) fest.

Dieser letzte Artikel unterscheidet noch einmal die Arten der Wiedergutmachung: - Entschädigung: Rückgabe, Erstattung der den Opfer entwendeten Besitztümer - Wiederherstellung des Zustands / der Stellung des Opfers vor der Straftat - Rehabilitation: Handlungen die den Opfern bei der psychologischen und moralischen Genesung helfen sollen

Außerdem werden Garantien gefordert, die eine Wiederholung der Tat verhindern sollen. Zu diesen Garantien gehören die Abtrennung aus der illegalen bewaffneten Gruppierung (für Individuen), die Auflösung (für Einheiten) und die Zusicherung nicht zu den noch existierenden Gruppen zurück zu kehren / keine neuerlichen Straftaten zu begehen.

In den weiteren Kapiteln 2 – 12 werden in insgesamt 70 Artikel die technischen und juristischen Einzelheiten festgelegt, die die in Kapitel eins aufgelisteten Absichten des Gesetzes umsetzen sollen.

“Justicia y Paz” wird vom kolumbianischen Verfassungsgericht als ein juristisches Instrument verstanden um ein politisches Ziel, den Frieden innerhalb des Landes zu erreichen.

Uribe Gegner sehen in diesem Gesetz aber ein politisches und kein juristisches Instrument. So wollen weite Teilen der in- und ausländischen Opposition es als eine Lex Uribe für die Paras verstehen, durch die den Paras Straffreiheit und danach Legitimität verschafft werden soll.

Einwände nicht politisch motivierter Kritik sind neben dem geringen Strafmaß für Mord, Folter und Entführung, der Anfangs zu kurz bemessene Zeitraum für die Ermittlungen oder notwendigen Aufklärungsprozessen sowie das Fehlen einer vollständigen und umfassenden Schulderklärung als Bedingung um sich der günstigeren Rechtsprechung unter “Justicia y Paz” zu begeben. Dieser letzte Punkt wird gerade von der UNO kritisch gesehen. Die ursprünglichen Zeitbegrenzungen für die Ermittlungen wurden von dem kolumbianischen Verfassungsgericht im Mai 2006 als nicht anwendbar zurück gewiesen und seinen Vorstellungen angepasst.

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Der Tayrona Nationalpark mit einer Größe von 150 qkm besticht durch seine kleinen, unterschiedlichen Buchten: breiter Sandstrand, Felsen, die aus dem Meer ragen und im Hintergrund die Sierra Nevada de Santa Marta, deren grün-bewachsenen Berge sich fast bis ans Meer ziehen. 34 km von Santa Marta entfernt liegt das seit 1969 zum Nationalpark erklärte Gebiet zwischen der Bucht von Taganga (Westen) und dem Rio Piedras (Osten). Es herrscht tropisch, feuchtes Klima mit Temperaturen zwischen 25 und 35 Grad Celsius. Fauna und Flora sind sehr vielfältig: ca. 770 verschiedene Pflanzenarten existieren hier darunter z.B. bis zu 35 Meter hohen Lianen und uralte Ceiba-Bäume. 108 Säugetierarten, 300 Vogelarten und ca. 700 Weichtierarten sind nur einige der Spezis, die in großer Vielfalt im Nationalpark vorkommen. Natürlich gibt es auch diverse Reptilien, Fisch und Korallenarten etc.

Weiterhin findet man im „Parque Tayrona“ archäologische Stätten der Tayrona Indianer aus präkolumbianischer Zeit. Ein Dorf – Pueblito – wird heute noch von 2 Indianerfamilien (der Kogi) bewohnt. Auf einer Wanderung von Clabazo zum Pueblito kann man noch steingepflasterte Wege der Tayrona finden, die von entfernteren Siedlungen zu einem der Haupthandelsplätze der Küste führten.

Die beschriebene Wanderung dauert ca. 2-3 Stunden. Vom Pueblito läuft man dann noch 1 – 1,5 Stunden über große Steine zum Strand Cabo San Juan, einer der Badestrände des Parks. Nicht in allen Buchten kann man schwimmen. Aufgrund der starken Strömung ist das Baden beispielsweise in Arecifes untersagt.

Neben dem Eingang von Calabazo kann man die Strände auch über eine kleine Wanderung ab Canaveral erreichen. Übernachtungsmöglichkeiten gibt es in Cabo San Juan (Hängematten), Arecifes (Hängematten oder Cabanas) oder in Canaveral (Luxushütten).

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Wir Kolumbianer sagen er ist ein “paisa frentero” und damit wird gemeint, dass er im Departament Antioquia geboren ist und ohne Hemmungen seine Gedanken, Meinungen und Tatsachenbehauptungen äussert, sogar mit harten Wörtern; also manchmal undiplomatisch. Daher hatte er sich schon mehrmals in seiner ersten Regierung (2002-2006) und im ersten Jahr seiner zweiten Regierung (2006 -2010) gezwungen gesehen, öffentlich bei Journalisten und Politiker von Oppositionsparteien u.a., um Entschuldigung zu bitten. Alvaro Uribe (geb. 1952), PhD in Politikwissenschaft und Recht hat schon während seiner Studienzeit in Medellín seine liberale rechtsorientierte Einstellung geäussert, als er die Studentenprotesten ablehnte, weil, wie er selbst erklärte, sie anarchistisch waren. Er schliess postgraduierten Studien u.a. im Bereich Konfliktlösung in der Universität Harvard ab. Er heiratete Lina Moreno, eine Philosophin, mit der er zwei Söhne, Tomas (1981) und Jernonimo (1983) hat. Alvaro Uribe Velez hat nicht gerade die Geschäfte seines Vaters fortgesetzt (25 Haziendas), als er von der FARC 1983 ermordet wurde. Im Gegenteil, musste er wegen seines Vaters Schulden alle Haziendas bis eine verkaufen. Heute bestizt er nur eine grosse Hazienda (El Ubérrimo, 2000 Ha) im Departament Cordoba (an die Nordküste) und eine kleinere in Antioquia. Da Uribes Vater angeblich Verbindungen mit den Drogenkartellen hatte, macht ihm zu einem Verdächtigen, was er jedoch immer widerspricht.

Uribes politische Karriere

Am Anfang seiner politischen Karriere hat er den liberalen Partei Kolumbiens gehört, während dessen betrat er Stellen wie Direktor der staatlichen Flugbehörde, Bürgermeister von Medellín (1982-1983) und Gemeinderat (1984-1986). Auf diese Amtszeiten beziehen sich mehrere Verdächtigungen über seine persönlichen Verbindungen mit dem Drogenkartel von Medellin auf, die jedoch nicht endgültig bestätigt worden sind: die Ausgabe von Pilotlizensen an Leuten des Kartels und als Bürgermeister die Förderung von komunalen Projekten in armen Vierteln wie das Projekt “Medellín sin Tugurios”. Dieses letzte wurde von Pablo Escobar (Medellin Kartel) finanziert. Bis jetzt hat Alvaro Uribe sich verteidigen können.

Obwohl er noch den Liberalen Ideen treu war, hielt er sich im Liberalen Partei zurück und gründete 1985 mit seinem Cousin eine polititsche Bewegung “Sector Democrático”, die später zu der Partei “Colombia Democrática” wurde.

Acht Jahre lang war er Abgeordneter (1986 – 1994). Eine Zeit in der er Gesetzprojekte zur Zustimmung vorstellte, die noch heute sehr kritisch betrachtet werden. Am Beispiel der Pensionsreform (Gesetz 71 von 1988) wurden u.a. die Pensionsfristen erhöht, die Arbeitsverträge ohne Fristen abgeschafft und die Arbeitsstreiks im öffentlichen Dienstleistungssektor verboten. Am Beispiel der Reform im Sozialversicherungssektor (Gesetz 100 von 1993), wird das Recht auf einer Gesundheitsversicherung zu einem privaten Geschäft, dessen Dienstleistungen nicht gerade gut bewertet werden. Ein anderes (nicht kritisiertes) wichtiges Projekt, war das Gesetz zum Schutz alleinerziehenden Mütter (1993).

1995 bis 1997 wurde er Gouverneur vom Departament Antioquia gewählt. Eine Amtszeit die auch sehr kritisch gesehen wird, da er damals die “Convivir” förderte und unterstützte. Bei den Convivir geht es um Genossenschaften für die private Sicherheit, die einerseits ein Beweis vom Gewaltverlust des Staates bestätigen, andererseits Entstehungsvorphasen einiger Paramilitärgruppen in Cordoba, Antioquia und Uraba erklären.

Im Jahr 2002 wurde er Präsident Kolumbiens mit der Unterstützung von mehreren kleinen und neuen Parteien, die aus den traditionellen Parteien (Liberalen und Konservativen) kamen und oder alternative, neue und unabhängige politische Einstellungen vertraten.

Seine lange politische Karriere gibt ihm genügende Sicherheit beim Regieren auf einer Art, die ihm manchmal mit einem Populisten vergleichen lassen: trotz aller Kritik setzt er seine Handlungen fort, sobald ihm es möglich ist. Mittels eines Referendums, versuchte er Verfassungsreformen einzuführen, die ihm jedoch nicht gelangen, wegen ungenügenden Wähler. Später hat er mit der Mehrheit von Stimmen im Kongress die Wiederwahl, eine Verfassungsänderung, einzuführen.

Dies ermöglichte seine zweite Präsidentschaft. Eine Mehrheit der Kolumbianer haben ihm 2006 wiedergewählt und es war noch behauptet und gehofft, dass er mit harter Hand regieren würde, um mit dem Chaos Schluss zu machen. Eine Meinung oder besser eine Hoffnung, die in drei wichtigen Aspekten bestätigt aber auch widersprochen oder kritisch bewertet werden kann: seine Art des Regierens mit dem Volk, die Sicherheitspolitik (Seguridad Democrática) und die wirtschafltiche Politik, wo das Freihandelsabkommen (TLC) mit den Vereigniten Staaten am meisten Bedeutung findet.

Regierung mit dem Volk

Der durchschnittliche Kolumbianer verbindet Uribes demokratische Regierungsform damit, dass er sich persönlich für die Problemen der einfachen Leuten kümmert. Die wochentlichen „Consejos Comunales“ (Gemeinderäte die als Treffengelegenheiten mit den Präsidenten veranstaltet werden), die acht oder mehr Stunden im offiziellen Fernsehprogramm direkt gestrahlt werden, sind die geeigneten Bühnen wo dieses Bild absichtlich gefördert wird: die lokale Probleme werden unmittelbar von den Leuten geäussert und problematisiert. Der Präsident, von seinen Ministern begleitet, hört den Leuten und weist seinen Mitarbeitern Befehle und eigene Lösungswege hin, wenn nicht auch sogar Mahnungen.

Seine Art des Regierens, die manchmal mit einer plebizitären Diktatur vergleichbar wäre, hat er schon vorher mit Erfolg im Departament Antioquia geübt, als er Gouverneur (1995-1997) war. So hat er auch das Bild eines Neopopulisten gewonnen und sogar des typischen lateinamerikanischen Caudillo. Er gibt den Eindruck er regiert alleine, er verkörpert die Institutionen und seine Mitarbeitern bzw. Ministern führen seine Befehlen einfach durch.

Die “Seguridad Democrática”

Am Anfang der ersten Regierungszeit (2002-2006), stellte Alvaro Uribe Velez der Öffentlichkeit vor, die Bedeutung einer Demobilisation der paramilitärischen Gruppen vor. Eine Absicht, die trozt aller Kritik sich allmählich in einem Kontext interner Krieg durchsetzte. Die „Seguridad Democratica“ Name seiner Sicherheitspolitik, legte Regeln zur Verhandlungen fest, die die paramilitärischen Gruppen akzeptierten, die Guerillagruppe FARC total ablehnte und die ELN nur zum Teil wahrnahm.

In diesem Zusammenhang ist das Gesetz Justiz und Frieden in Kraft getretten, das die Bedingungen festlegt, die u.a. die Strafen der Demobilisierten bestimmen. Nur diejenige, die keine Menschenrechtsverletzungen begangen und kaum im Drogengeschäft tätig waren, werden amnestiert. Die anderen müssen abwarten, ihr Geständnis soll die Strafe vermindern.

Der Prozess läuft langsam. Das Verfassungsgericht fügte dem Gesetz Justiz und Frieden das volle Geständnis ein, was die Kritik ein wenig eindämmte, aber den Paramilitärs störte. Ab und zu werden in den Medien Meldungen veröffentlicht, die die Personen aufrufen vor dem Gericht zu treten und ihre Klagen gegen dem einen oder dem anderen Paramilitär formal zu äussern. Wenn Paramilitärs nicht alle ihre Kriminaltaten gestehen, werden sie voll bestraft. Die Möglichkeit einer Auslieferung von Paramilitärs in die USA, die besonders wegen Drogenschmuggel verlangt werden, hat den Prozess noch erschwert.

Ob das Gesetz für Justicia y Paz für die Interessen der Paramilitärs anpassend entwickelt wurde ist nicht gerade leicht feststellbar. In diesem Zusammenhang werden die angeblichen Verbindungen von Uribe mit den Paramilitärs wieder erwähnt aber auch seiner angeblichen Hass gegenüber die Guerillagruppen und besonders die FARC (was von ihm wiedersprochen wird).

Der Prozess gegen den Paramilitärs deckte Ende 2006 den Skandal der “Para-Politik” auf, in den selbst Alvaro Uribe wieder unter Verdacht geriet. Bis jetzt hat er sich genügend in den Medien verteidigen können. Viele Vorwürfen führen auch zu seiner Amtszeit als Gouverneur zurück, und seine damalige Unterstützung der Genossenschaften „Convivir“ (oben erklärt). Wie erwähnt wurde, manche dieser Convivir werden als Entstehungsphasen von späteren Paramilitärgruppen in Antioquia, Urabá und Córdoba bezeichnet.

Uribes fast ausschliesslicher kämpferischer Einsatz hat die Anwesenheit der staatlichen Gewalt in vorher isolierten Zonen, die unter den Gewalt von Guerillagruppen oder Kriminellen standen, ermöglicht. Dies bestätigt teilweise seine harte und effektive Hand, die aber andere Probleme des Landes ausser Acht lies, wie die Armut eines grossen Teils der Bevölkerung und der immer grossere Kluft zwischen Reichen und Armen in Kolumbien.

TLC – das Freihandelsabkommen

Die Wiederherstellung eines gewissen Sicherheitsgrad während Uribes Regierung, hat Kolumbien zu einem guten Investitionsort gemacht und besonders im Finanziellen- und Dienstleisungssektor. Seine harte aber auch strategische Hand ist hier auch zu spüren: er hat mehrere staatlichen Firmen in überraschender Form, von einem Tag zum anderen, aufgelöst, so dass Gewerkschaften und Arbeiter nicht einmal protestieren konnten (Telecom, Inravision). Um die staatlichen Kosten zu reduzieren, fügte er mehrere Ministerien zusammen, wie im Fall des Umwelt- und des Entwicklungsministeriums, eine hoch kritisierte Handlung, die ihm unter Umweltschützer eine unfreundliche Image verleiht. Unter Experten gilt er als ein typischer Befürworter des Neoliberalismus, daher “Neo”-populist.

Die gute Beziehungen von Alvaro Uribe Velez mit George Busch (Jr.) sind in Uribes offizielle Unterstützung des Kampfes gegen den Terrorismus merkbar, was er deutlich in Kolumbien nachahmte. Wörter wie „Narcoterrositas“ oder „Terroristas de las FARC“ u.a. sind in seinen Reden unvermeidlich. Aber besonders der „Plan Colombia“, der von USA unterstützt wird, verdeutlich in wie weit sich das Land in einem komplizierten und unbestimmten bewaffneten Konflikt verwickelt hat, der auch vom Ausland gestützt wird. Die Ausgaben für militärische Einsätze gegen den Drogenanbau in weitentfernten Gebieten sind enorm. Seitens den USA waren sie von USD 3.200. (Quelle: http://news.bbc.co.uk/hi/spanish/latin_america/newsid_4359000/4359506.stm). Das Land hat aber immer mehr ausgeben müssen, Angaben von 2003 berichten es wären 3.3 % des BIP. (Quelle: http://www.presidencia.gov.co/colpositiva/feb_05/col_positiva25defebrero(espanol).htm

Uribes Freundschaft mit den USA ging noch weiter, er unterstützte den Irak Krieg öffentlich, obwohl die interne Öffentlichkeit in Kolumbien dagegen war. Der Freihandelsabkommen mit den USA ist auch ein Beispiel dafür. Seine Unterzeichnung ist aber anscheinend ein bis jetzt gescheitertes Vorhaben. Die Oppositionsparteien, aber auch andere Bevölkerungsgruppen und Wirtschaftssektoren sind dagegen. Und in den USA findet er nicht mehr so viel Unterstützung, seit dem die Demokraten die Mehrheit im Kongress bilden.

Wo die internationale unabhängige Tradition Kolumbiens noch bleibt ist bei seiner Verweigerung jede Aktion von USA gegen Cuba in der UNO zu unterstützen. Kolumbien hält zu seinen Beziehungen mit dem Inseln fest.

Noch drei Jahren der zweiten Amtszeit hat Alvaro Uribe vor. Der humanitäre Austausch mit der FARC ist leider zu einem politischen und strategischen Kampf geworden, den er in dem jetzigen Round zum Gewinner macht (Fall Emmanuel) und der FARC als Lügner öffentlich und deutlich vorstellt.

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Diese Meinungsunterschiede sind aber nicht erstaunlich.
Die PDA (Demokratische Alternative Partei) ist eine Koalition von linksorientierten Parteien in Kolumbien, die in Dezember 2005, vor der letzten Präsidentschaftswahlen (2006) gebildet wurde. In der Koalition nehmen traditionelle kommunistische Parteien teil, die als Radikalen bezeichnet werden, sowie politisch selbständige Parteien, die Reformisten. Unter diese letzten stehen zum Beispiel der ehemalige Partei Via Alterna, der die in 1989 amnestierten Mitglieder von der Guerillagruppe M-19 zusammenstellt und der ANAPO, eine eher sozialorientierte Drittpartei, die 1970 wegen Wahlbetrug bzw. eine stillschweigende Zweiparteiendiktatur (wie manche Politologen die Zeit zwischen 1957 bis 1974 bezeichnen) nicht regieren durfte.

Erst nach der Verfassungsänderung von 1991 erreichten die Drittparteien bzw. alternative Parteien mehr politische Garantien, was später und noch heute sich in einer Zersplitterung von politischen Bewegungen aüssert.

Mit der Koalition in der PDA haben die linksorientierte Parteien zum ersten mal ein erstaunliches Ergebniss in den Präsidentschaftswahlen von 2006 erreicht: Etwa 2,6 Millionen Kolumbianer gaben ihre Stimme den damals PDA Kandidat und heute Parteiführer Carlos Gaviria, ein Akademiker und ehemliger Richter des Obersten Verfassungsgericht. Ein Resultat, das jedoch nicht reichte die Wiederwahl vom Präsident Alvaro Uribe Velez zu verhindern.

Mitte dieses Jahres, als 11 regionale Abgeordneten nach fünf Jahren Entführung von der FARC ermordet wurden und sich u.a. alle politische Parteien empört gegenüber der FARC äusserten, ist der interne Meinungsunterschied in der PDA wiedererweckt. Einer der kritischeren Stimmen der PDA, Gustavo Petro, ehemaliger Mitglied der Guerillagruppe M-19, verlangte dem Parteiführer, Carlos Gaviria, eine öffentliche radikale Ablehnung der FARC Aktionen. Dies geschah nicht deutlich genug, was Petro als ein Zeichen von Gefälligkeit seitens des Parteiführers Gaviria (von den Radikalen) interpretierte. Nach einer Parteiversammlung ist eine ablehnende Einstellung gegenüber der FARC öffentlich verabschiedet.

Jetzt erweckt der Oberbürgermeister Garzon wieder die Meinungsunterschiede. Er gewann 2004 den höchsten Amt der Hauptstadt ohne Hilfe der Koalition mit den Radikalen. Nach den drei Jahren lokaler Regierung gilt er als einer der wichtigsten Präsidenschaftskandidaten für 2010. Die Frage ist ob er polititsche Möglichkeiten ohne die PDA hätte? Aber wichtiger noch ist ob die PDA mit den Meinungsunterschieden weiter arbeiten kann, besonders in einem Land wo kritische, seriöse und konstruktive Meinungen gebraucht sind.

Aktuelle Informationen der PDA sind auf Deutsch unter www.pda-alemania.org/08/08.html auf Spanisch unter www.polodemocratico.net

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Als ich in den letzten Tagen zum ersten mal die Möglichkeit hat Leticia zu besuchen war ich erstaunt, die Stadt schien mir wesentlich weiter entwickelt zu sein wie vergleichbare Dschungelstädte in Peru und Ecuador. Fast alle Straßen sind zum Beispiel zementiert und die Läden bieten eine große Auswahl von Produkten. Hauptverkehrsmittel ist – wie so oft in Dschungelstädten – das Motorrad.

Aber auch reichlich Autos gibt es in der 25.000 Einwohner fassenden Stadt. Wie die meisten Produkte werden die Autos von Cartagena aus verschickt, nehmen den langen Weg über Karibik und Atlantik bis zum brasilianischen Belem. Von dort aus geht die Fracht mit Amazonas-Transportern weiter flußaufwärts bis nach Leticia. Ein langer Weg, daher sind die Produkte aber auch teurer als im Rest von Kolumbien. Um den Ort attraktiver zu machen gibt es jedoch keine Mehrwertssteuer in Leticia. Fast 60% der Einwohner des Bundesstaates “Amazonas” leben in Leticia. So gut wie alle Stadteinwohner sprechen spanisch, viele sind sogar zweisprachig und sprechen brasilianisch. Einige sprechen noch eine der zahlreichen Indianersprachen der verschiedenen Indianerstämme.

Nachbarstadt von Leticia ist Tabatinga auf der brasilianischen Seite, die Stadt ist in tewa genauso groß, Grenzschranken gibt es keine, auch Touristen können einfach auf die brasilianischen Seite fahren. Sollte man jedoch längere Zeit in Brasilien verbringen muss man sich bei der Polizei seinen Einreisestempel besorgen.

Die Einwohner von Leticia leben vor allem vom Fischfang und vom Tourismus. In der Nähe der Stadt gibt es den Nationalpark Amacayacu. Dieser soll In- und Ausländer in den Amazonas locken. Angefangen hat den Tourismus jedoch ein Amerikaner: Mike Tschalikis. Er hat Hunderte von Kapuzineraffen auf eine kleine Insel ausgesetzt, wo sie einfach zu beobachten waren und u.a. auch das beste Hotel der Stadt aufgebaut. Auch wenn er wegen Drogenhandels in Tampa, Florida festgenommen wurde, so ist er bei den Einwohnern Leticia sehr beliebt. Meine Gastgeberin im Hotel meinte zu mir, dass er einer der wenigen gewesen sei, die etwas von Tourismus verstanden hätte und die Stadt wirklich voran gebracht hat.

Mittlerweile gibt es knapp ein Dutzend Hotels in der Stadt, das Beste Hotel ist das von Tschaliki, es ist mittlerweile im Besitz der Decameron Kette, ebenfalls sehr gut ist das Hotel Anaconda. Ich bevorzuge ja eher die kleinen, persönlichen Hotels und habe mich im Hotel Santa Helena sehr wohl gefühlt: Calle 7 # 8 – 20 Tel 098 5928077

Die Ausflüge von Leticia aus sind sehr touristisch, mir wurden drie Optionen genannt: die Affeninsel, eine Dschungelwanderung und Besuch des Nationalparks Amacayacu sowie “Indianergemeinden”. Die Touren kosten etwa 40 USD udn dauern den ganzen Tag, sie werden oft auch auf englisch angeboten. Ich habe die Tour zum Nationalpark gemacht, war interessant, aber mehr ein guter Tagesfüller. Ich kann mir vorstellen, dass die anderen beiden Touren interessanter sind, allerdings sollte man sich bewusst sein, dass das echt kommerielle Touren sind. Wer nicht alleine reist kann aber einen Fischer bitten den Transfer zu machen, das kommt günstiger und ist individueller. Einen guten Guide habe ich auch kennen gelernt: Maria. Kontaktiert mich einfach, wenn ihr ihre E-Mail haben möchtet. Eine weitere Option ist die Dschungellodge Yavari.

Weitere Fotos von Leticia…

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Als ich das erste Mal in der Zeitung von Gustavo Moncayo lese, muss ich an den Film Forest Gump denken. Eine bewegende Geschichte über einen Mann der läuft und läuft und läuft. Am 17.06. verließ Gustavo seinen Heimatort Sandoná in Nariño (departamento im Südwesten Kolumbiens) mit dem 1000 Kilometer weit entfernten Ziel Bogotá und erreichte es nach 46 Tagen.

Sein Beweggrund für diese abenteuerliche Reise zu Fuß ist sein Sohn, der seit 10 Jahren von der Farc gefangen gehalten wird. Im Dezember 1997 wird eine Kommunikationsstation des Militärs in Nariño von der Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia attakiert. 10 Soladaten sterben, 4 werden verletzt und 18 junge Männer entführt. Darunter auch Pablo Moncayo. 2001 werden 16 Geiseln dieser Gruppe auf Grund eines Abkommens zwischen dem Staat und der Farc im Austausch für 14 inhaftierte kranke Guerilleros freigelassen. Pablo ist nicht dabei. Er ist somit einer der am längsten gefangen gehaltenen Geiseln der Farc.

“Wir sind müde von so viel Betrug – es sind jetzt fast 10 Jahre vergangen, um die Freiheit der Entführten wieder zu gewinnen.“ sagt Pablos Vater.

Seinen Weg trat er alleine mit seiner jüngsten Tochter Yuri an, doch schon nach wenigen Tagen schlossen sich ihnen immer mehr Menschen an: Ehemalige Geiseln, Familienangehörige von Entführten und Menschen, die Gustavo ihre Solidarität zeigen wollten, begleiteten ihn. Ganze Dörfer gingen auf die Strasse, als er ankam, viele Menschen gaben ihm zu Essen und einen Schlafplatz – andere wollten nur ein Foto mit Gustavo zusammen machen. Der „caminante de la paz“ – Friedensläufer – ist zum Symbol für eine humanitäre Lösung des Konfliktes und einem Hoffnungsträger für viele Kolumbianer geworden. Sein Ziel ist es die Aufmerksamkeit der Regierung und die Farc auf die Notwendigkeit eines Gefangenenaustausches zu richten. Er fordert die Freilassung der Geiseln mittels einer humanitären also friedlichen, verhandelten Lösung.

Weitere Infos: - Unterschriftenliste für Gustavo Moncayo? - Unterstützer für Moncayos Europa-Reise gesucht

Was schreibt die deutschsprachige Presse? http://derstandard.at/?url=/?id=2989249 www.taz.de/index.php?id=digi-artikel&ressort=sw&dig=2007/08/03/a0037 www.nzz.ch/nachrichten/zuerich/kolumbien_geiseldrama_uribe_1.536119.html

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Zu diesem Thema sprach ich mit Maria Isabel, eine Sozialarbeiterin im San Vicente Krankenhaus in Medellin. In ihrer Arbeit unterstützt sie die Patienten und die Angehörigen bei Fragen zu ihrem Krankenhausaufenthalt.

Grundsätzlich wird das Gesundheitswesen in zwei Kategorien unterteilt: a) Regimen contributibo (zahlende Registrierungsform) b) Regimen subsidiado (subventinionierte Registrierungsform)

Versicherung über EPS – Regimen Contributibo

Alle Angestellten sind automatisch im Regimen Contributibo. Der Krankenversicherungsbeitrag, der monatlich vom Gehalt abzuführen ist beträgt 12,5 %, der gleiche Beitrag wird auch vom Arbeitgeber getragen. Wie in Deutschland auch hat der der Angestellte die Möglichkeit sich unter verschiedenen Krankenkassen sich diejenige auszusuchen, die am ehesten seinen Vorstellungen entspricht. Die kolumbianischen Krankenkassen nennen sich EPS (steht für Empresa Prestadora de Servicios) in Kolumbien. Es gibt eine Vielzahl von Krankenkassen, einige gibt es nur regional, andere sind landesweit vertreten. Die größten EPS hier in Medellin sind zum Beispiel: SuSalud, Coomeva, Grupo SaludCoop. Die verschiedenen EPS haben verschiedene Vertragsärzte und Vertragskrankenhäuser. In Notfällen haben alle Krankenhäuser die Pflicht einen Patienten mit EPS zu helfen. Für normale Untersuchungen ruft der Versicherungsnehmer bei seiner Krankenkasse an um zu erfahren, welche Ärzte zuständig sind. Im Normalfall sucht sich der Versichterte dann den Arzt heraus, der am nächsten liegt.

Die Bezahlung

Ein Teil der Behandlungskosten muss vom Patienten selbst übernommen werden. Wie hoch dieser Anteil ist hängt vom Gehalt ab. Dieser Anteil ist sehr gering, als ich vor ein paar Wochen beim Arzt war musste ich z.B. 5500 Pesos zahlen, das entspricht 2 Euro.

Viele Kolumbianer, die versichert sind gehen bei Kleinigkeiten aber den schelleren, einfacheren – aber auch teureren – Weg. Zusätzlich zu den gesetzlich vorgeschriebenen EPS, bieten die Krankenkassen auch den Service “prepagada”, also vorbezahlt. Dazu zahlt man etwa 200.000 Pesos (entspricht 70 Euro) monatlich zusätzlich zu den 12,5% die gesetzlich vorgeschriebenen Beitrag. Dadurch kann der Patient sich den Arzt selbst auswählen und ist auch international krankenversichert.

Auch im Rentenalter bleiben die Kolumbianer über ihre EPS versichtert, die Zahlungen erfolgen dann prozentual von der Rente. Wie in Deutschland auch gilt die EPS für die ganze Familie. Ist also z.B. der Vater über die EPS krankenversichert, so ist die ganze Familie mitversichert.

Da die EPS Geschellschaften privat sind, haben sie ein Profitstreben. Sehr häufig kommt es bei den Versicherungen vor, dass Behandlungen nicht bezahlt werden, obwohl dem Versicherungsnehmer die Behandlung zusteht. Viele Versicherungsnehmer sehen in diesen von einer gerichtlichen Durchsetzung ihrer Rechte ab, weil sie keinen Anwalt haben oder ihre Rechte einfach nicht kennen. Daher lohnt sich dieses Vorgehen aus Sicht der Krankenkassen leider wirtschaftlich.

sisben – Regimen Subsidiado

Mit sisben können sich Arbeitslose, Arbeitnehmer ohne offiziellen Vertrag, Binnenvertriebene, Indianer und Obdachlose kostenlos krankenversichern. Allerdings müssen sie im Fall einer Behandlung einen Eigenanteil selbst tragen. Dieser Eigenanteil hängt vom Lebensniveau des Versicherten ab. Ein Arbeitsloser muss diese Versicherung selbstständig beantragen. Während des Anmeldeprozesses wird der Antragsteller zu Hause besucht um einschätzen zu können welche finanziellen Mittel im zu Verfügung stehen. Danach wir der Antragsteller in einer der folgenden vier Stufen zugeteilt: Nivel 0 Nivel 1 Nivel 2 Nivel 3

Die Unterschiede ziwischen diesen Abstufungen liegen in den Selbstbeteiligungen. Verfügt der Versicherte über keine finanziellen Rekursen, so wird er in das Nivel 0 zugeteilt. Das bedeutet, dass er alle Behandlungen inklusive Medizin kostenlos zugeteilt. Bei Nivel 1 müssen 5% der Kosten selbst getragen werden, bei Nivel 2 sind es 10% und bei Nivel 3 sind es 30%.

Soweit die Theorie.

Die Gemeinden haben die Aufgabe die Bevölkerung über die Möglichkeiten von sisben zu informieren aber sparen sich oft diese Arbeit. Aus Unwissenheit sind daher viele Kolumbianer unversichert.

Im San Vicente Krankenhaus, in dem Maria Isabel arbeitet, werden auch sisben Patienten aufgenommen. In San Vicente kommen aber regelmmäßig auch unversicherte Patienten. Zum Glück können diese Patienten hier kurzfristig (innerhalb acht Tagen) sisben beantragen und sind somit versichert. In Notfällen reicht aber auch das nicht aus. In diesen Fällen ist dieses Krankenhaus jedoch verpflichtet den Patienten zu helfen und anschließend die Kosten in Rechnung zu stellen, auch im Wissen, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit die Rechnung nicht gezahlt werden kann. Im Fall von San Vicente ist dies eine Regelung die der Verein, der das Krankenhaus finanziert, getriffen hat. Das es ein privates Krankenhaus ist, ist dies keine rechtliche Vorgabe. Generell können private Krankenhäuser sisben Versichterte also ablehnen, staatliche Krankenhäuser müssen sie aufnehmen. In der Praxis passiert es hier in Medellin aber zum Beispiel, dass das staatliche Krankenhaus Patienten abweist und diese dann in San Vicente medizinische Hilfe erbitten.

Die aktuellen Zahlen zu den Versicherten in Kolumbien (Stand März 07): sisben: 31.151.270 Personen EPS: 4.757.269 Personen ohne Versicherung: 8.515.194 Personen (Link zur Quelle)

Weitere Informationen zum Gesundheitswesen gibt es beim kolumbianischen Ministerio de Proteccion Social (aus spanisch).

Preguntas: - gibt es in jeder stadt ein “san vicente” ?

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Durch einen Frieden in Kolumbien sollen der Wirtschaft die Möglichkeit zum Wachstum gegeben und dadurch die Grundlage zu vermehrten Wohlstand im Lande geschaffen werden. Um der Wirtschaft weitere Möglichkeiten zu öffnen und sie für die Zukunft stark zu machen verfolgt Uribes Administration das Freihandel-Abkommen mit den USA, Kolumbiens wichtigstem Handelspartner. So begannen im Jahr 2003 die Verhandlungen mit den USA. Die Ziele für die kolumbianische Delegation waren klar festgelegt. Diese Ziele waren in gemeinsamen Runden mit Vertretern der öffentlichen Bereiche (Städte, Länder, Kommunen), der privaten Industrie, der Hochschulen und sozialer Institutionen zusammengetragen worden. Die Delegation bereitete sich ebenso durch Schulungen im Außenhandel vor und traf sich zum Austausch mit Mexikanern, Chilenen und Salvatorianern über deren Erfahrungen mit den abgeschlossenen Freihandelsabkommen mit den USA.

Als Ziele wurden dabei festgehalten:

• Steigerung des gesellschaftlichen Wohlstands durch bessere Jobs und einem Wachsen der Wirtschaft dank des Exports und auf Grund steigernder Investitionen aus dem In- und Ausland.

• Absatz kolumbianischer Produkte im Ausland zu steigern und den Kundenkreis für einheimische Produkte weltweit zu vergrößern.

• Den Absatz kolumbianischer Agrarprodukten weltweit zu steigern unter Berücksichtigung der verschiedenen Zoll- und Schutzmechanismen einzelner Staaten.

• Günstige Bedingungen für die Bereitstellung von Dienstleistungen und deren Export zu schaffen.

• Investoren ein sicheres und stabiles Geschäftsumfeld zu garantieren.

• Kolumbianischen Exporten eine Gleichstellung auf den internationalen Abnehmermärkten zu schaffen.

• Regelwerk aufstellen um Nachteile kolumbianischer Güter gegenüber möglichen staatlichen subventionierten Produkten zu vermeiden.

• Instrumente gegen unlauteren Wettbewerb anderer Staaten aufzustellen.

• Benennung einer Kommission, die Streitfälle schlichtet.

Das Freihandelsabkommen sollte so kolumbianischen Produkten neue Märkte eröffnen. Uribe übersah aber die Furcht weiter gesellschaftlicher Kreise gegen eine solche Öffnung. Zu sehr war die wirtschaftliche Öffnung des Landes in den neunziger Jahren noch in den Köpfen der Menschen.

Damals wurde unter Präsident Gaviria die bis dahin protektionistische kolumbianische Wirtschaft für das Ausland geöffnet. Als Folge dessen gingen zahlreiche Industriezweige im Inland kaputt. Der Markt war bis dahin mit inländischen Produkten saturiert, es gab keinen Wettbewerb und die Nachfrage fiel. Durch die Öffnung kamen nun ausländische Produkte auf den Markt, in besserer Qualität und zu günstigeren Preisen. Der Konsument genoss es, solange er noch einen Job und ein Gehalt hatte. Große Teile der inländischen Wirtschaft waren auf den Wettbewerb um den Kunden nicht eingestellt und brachen zusammen.

So konzentrierte die Opposition geschickt die öffentliche Meinung auf den freien Zugang ausländischer Waren zu den kolumbianischen Verbrauchern und erinnerte an die Folgen der Vergangenheit. Über die Öffnung ausländischer Märkte für kolumbianische Produkte verlor man dagegen kaum ein Wort.

Ebenso zeigen sich die völkischen Minderheiten der Indianer und Kolombo-Afrikaner besorgt über die Auswirkungen auf ihre kulturelle Identitäten, berechtigte Fragen, auf die die Administration keine zufrieden stellenden Antworten hat.

Alarmierend auch die Erfahrungen aus Mexiko und Guatemala, Ländern in denen der Preis für Mais seit im Kraft treten des Freihandelsabkommen dramatisch gestiegen sind: In Mexiko um 78% in Guatemala um 41,6%.

Auch in den USA ist ein Freihandel-Abkommen mit den Ländern Südamerikas nicht um umstritten und sorgt gerade bei Arbeitern für Angst um ihre Arbeitsplätze. Traditionell sind Arbeiter und Gewerkschaften eine mächtige Wählergruppe der Demokraten. So schrieben sie in der vergangenen Woche einen Brief an die demokratischen Abgeordneten, in dem sie vor dem Freihandel-Abkommen mit Kolumbien warnen, weil:

• die Strassen der USA mit Drogen überschwemmt werden würden

• es zu nachhaltigen Schäden in der kolumbianischen Agrarwirtschaft kommen würde, weil Nutzflächen für den Anbau von Koka unbestimmt werden würden

• es zu Brand-Rodungen und Zerstörung des Urwalds führen würde um die Koka-Anbaufläche zu vergrößern. Dies mit verheerenden Auswirkungen auf die Erderwärmung und das Weltklima

• die illegale Einwanderung in den USA zunehmen würde

• amerikanische Arbeitsplätze verloren gehen würden, da sie gegen die Billiglöhne und schwächeren Arbeitsgesetze in Kolumbien nicht gesichert wären.

Darüber hinaus warnten sie vor einer Unterstützung einer Regierung die Tief im Paraskandal verwickelt sei.

Damit schließen sie sich den Argumenten der kolumbianischen Opposition an, die im Versuch Uribe anzugreifen in den USA geschickt die Angst vor Abbau von Arbeitsplätzen mit dem Paraskandal verknüpft haben

Letzte Woche startet Uribe einen spontanen Besuch in die USA. Sein Ziel: die Demokraten, führende Kraft in beiden US-Kammern, zu einem Ja für das Freihandelsabkommen zwischen beiden Staaten zu bewegen. Diese Aufgabe konnte er nicht erreichen, zu stark waren die Störgeräusche aus der Ecke “Para-Skandal”

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Blicken wir zurück: Am 04.12.00 war der ehemalige Wirtschaftsboss der Entwicklungshilfer Kolumbiens (unter der Regierung Pastrana) entführt. Sechs Jahre sind vergangen, am 31.12.06 wurde die FARC Gruppe, die Araujo gefangen hielt von der kolumbianischen Armee angegriffen. Araujo nutzte den Zeitpunkt zur Flucht. Mehrere Tage flüchtete er durch Wälder, eher er am 05.01.07 war Araujo gerettet und das Thema Kolumbiens. Er gehörte zu den 58 politischen und militärischen Geiseln, zu denen auch Ingrid Betancourt zählt.

Nur sieben Wochen später steht Fernando Araujo nochmals im Medieninteresse, soeben ist er als neuer Außenminister Kolumbiens ernannt worden. Sicherlich ein Drehbuch aus dem sich ein Film schrieben liess…

Aber warum Presidente? Sicherlich ein schönes Zeichen, dass man trotz persönlicher Rückschläge wieder zurückkommen kann und dass Kolumbianern nach einem solchen Verhängnis die Rückkehr in die Gesellschaft erleichtert wird. Aber reicht das aus?

Araujo hat keine diplomatischen Erfahrungen, er war sechs Jahre völlig abgeschnitten von der Außenwelt. Wie kann Araujo, bei allem möglichen Talent, denn so schnell alles in Erfahrung bringen, was auf der poltiischen Weltbühne vorgefallen ist? Araujo ist nun nach dem Vizepräsidenten Francisco Santos, der mehrere Wochen von der FARC entführte und dem Präsidenten selbst, dessen Vater von der FARC ermordet wurde die dritte Person in der Regierungsspitze, die ein persönliches und verbittertes Problem mit der FARC haben. Ich bezweifle, dass alle Entscheidungen in dieser Konstellation nüchtern getroffen werden können.

Was meint ihr? Ist die Ernennung Fernando Araujos die richtige Wahl?

Nachfolgend ein Interview mit Fernando Araujo von Radio Caracol: [audio:araujo-canciller.mp3]

Zwei Hinweis: 1) Canciller bedeutet wörtlich übersetzt “Kanzler”, in Kolumbien wird Canciller aber für die Bezeichnung des Außenministers verwendet. 2) Fernando Araújo trägt denselben Familiennamen wie seine Vorgängerin Maria Consuelo Araujo, sie sind allerdings nicht verwandt

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